Anhebung zum 1. Januar: Kabinett beschließt neuen Beitrag zur Pflegeversicherung
Die Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung hat eine weitere formale Hürde genommen: Das Bundeskabinett beschloss im Umlaufverfahren die Anhebung um 0,2 Prozentpunkte zum Jahreswechsel, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag sagte. Laut dem Bundesgesundheitsministerium muss die entsprechende Verordnung nun lediglich noch den Bundesrat passieren. Der Bundestag muss demnach nicht zustimmen, könnte theoretisch aber Widerspruch erheben.
WeiterlesenUrteil in München: Kein Schmerzensgeld für Sturz bei Busfahrt im Stehen
Hält sich ein Fahrgast im Bus nicht gut genug fest, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn er wegen einer Vollbremsung stürzt. Ihn treffe dann ein vollständiges Mitverschulden, entschied das Amtsgericht München nach Angaben vom Montag. Die Klage eines 76-Jährigen wurde abgewiesen.
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Missbrauchsskandal: Rücktrittsforderungen gegen Oberhaupt der anglikanischen Kirche
Nach Enthüllungen über einen Missbrauchsskandal in der anglikanischen Kirche in England gerät deren Oberhaupt Justin Welby zunehmend unter Druck. Drei Mitglieder der englischen Generalsynode starteten eine Petition, in der sie den Rücktritt des Erzbischofs von Canterbury fordern.
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Von S-Bahn erfasst: Prozessbeginn nach Tod von Mann in Berlin-Mitte
Nach dem Tod eines Manns auf den Gleisen der Berliner S-Bahnstation Oranienburger Straße im Mai muss sich ein 32-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht der Hauptstadt verantworten. Zum Prozessauftakt wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Körperverletzung mit Todesfolge vor.
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Karnevalshochburgen eröffnen Session: Schwules Dreigestirn in Köln
In den Karnevalshochburgen am Rhein haben am Montag tausende Menschen um 11.11 Uhr die neue Karnevalssession eröffnet. Köln, Düsseldorf und Mainz verzeichneten einen starken Andrang der Jecken und Narren. In Köln musste das sogenannte Kwartier Latäng rund um die Zülpicher Straße bereits frühzeitig wegen des großen Andrangs geschlossen werden.
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Baerbock fordert rasche Klärung des Neuwahl-Zeitplans - und warnt vor Putin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine rasche Klärung des Zeitplans für die Neuwahl des Bundestags gefordert. Angesichts der schwierigen außenpolitischen Lage brauche es "ein geordnetes Verfahren und Sicherheit für den Wahltermin", sagte Baerbock am Montag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. Sie richte diese Aufforderung auch "ein bisschen an die Berliner Blase", in der gerade kontrovers über den Termin für die Neuwahl diskutiert wird, betonte die Ministerin.
WeiterlesenMedien: Hoffenheim trennt sich von Matarazzo
Die Verantwortlichen des Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim haben offenbar auf die anhaltende Erfolglosigkeit reagiert und sich von Trainer Pellegrino Matarazzo getrennt. Über diesen Schritt berichten am Montag die Bild-Zeitung und der kicker. Die TSG hat in den ersten zehn Saisonspielen nur neun Punkte geholt und rangiert auf dem viertletzten Platz. Am Sonntag kam der Europa-League-Teilnehmer nicht über ein torloses Remis beim FC Augsburg hinaus.
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Verdächtige Röntgenbilder: Zoll findet in Leipzig lebende Schlangen in Frachtpaket
Zollbeamte haben auf dem Flughafen Leipzig in einem Frachtpaket lebende Schlagen gefunden. Die Schlangen waren in Anhängern von Spielzeugautos versteckt, wie das Hauptzollamt Dresden am Montag mitteilte. Die Sendung kam aus Indonesien und war für einen Empfänger in Großbritannien bestimmt. Insgesamt fanden die Beamten in zwei Spielzeuganhängern 14 Pazifikboas und Schneckennattern, eine Schlange überlebte den Transport nicht.
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Ausschuss-Chef rechnet mit Einigung auf Bundeshaushalt nicht vor Sommer 2025
Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), geht angesichts der Regierungskrise von einer längeren Phase der haushaltspolitischen Unklarheit aus. Er erwarte, dass die Verabschiedung eines Bundeshaushalts für 2025 "mindestens bis zur Jahresmitte, vielleicht sogar bis in den Herbst dauert", sagte Braun am Montag dem MDR. "Dass man jetzt mit einer Minderheitsregierung so ein Projekt noch durchbekommt, das wird nicht funktionieren."
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Internet-Trend in China: Polizei geht gegen abendliche Massen-Radtouren vor
In China versucht die Polizei einen Internet-Trend zu stoppen, der für abendliche Massen-Radtouren und verstopfte Straßen gesorgt hat. Den staatlichen Medien zufolge hatten Studenten aus der zentralchinesischen Stadt Zhengzhou den Trend schon vor Wochen ausgelöst, als sie in Online-Netzwerken von einer abendlichen Radtour ins rund 80 Kilometer entfernte Kaifeng berichteten - um dort eine lokale Spezialität, eine Suppe mit Teigtaschen, zu essen.
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