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Libanon meldet sechs Tote bei israelischen Angriffen im Süden Beiruts

Bei einem israelischen Angriff im Süden Beiruts sind nach libanesischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff auf den Ort Aramun seien zudem 15 Menschen verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die Identitäten der Getöteten mussten demnach noch verifiziert werden.

Merz ruft SPD und Grüne zu Kooperation bei Bundestags-Tagesordnung auf

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat SPD und Grüne nach dem Ampel-Aus zur Kooperation bei Fragen der Tagesordnung im Bundestag aufgerufen. "Wir sollten eine Verabredung treffen, dass nur die Tagesordnungspunkte aufgesetzt werden im Plenum, die wir vorher verabredet und vereinbart haben", sagte Merz am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. Die Regierungskoalition habe keine Parlamentsmehrheit mehr - und könne somit auch nicht mehr die Tagesordnung alleine bestimmen.

Blinken kündigt "harte Antwort" auf Nordkoreas Unterstützung für Russland an

US-Außenminister Antony Blinken hat eine "harte Antwort" auf die militärische Unterstützung Nordkoreas für Russland im Ukraine-Krieg angekündigt. Blinken sagte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel, Nordkorea werde für die Beteiligung seiner Truppen am Kampfgeschehen "eine harte Antwort erhalten". Nach US-Angaben sind nordkoreanische Soldaten inzwischen in der Nähe der Grenze zur Ukraine an Kampfhandlungen beteiligt.

Gericht: Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf AfD als Verdachtsfall beobachten

Der baden-württembergische Verfassungsschutz darf die AfD einem Urteil zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und entsprechend beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim wies eine dagegen gerichtete Beschwerde der Partei in einem am Mittwoch veröffentlichen unanfechtbaren Beschluss zurück. "Die Voraussetzungen für die Einstufung als Verdachtsfall und damit als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes liegen vor", erklärte das Gericht. (Az. 1 S 1798/23)

Haftstrafe im Schweinfurter Dämonenprozess: Angeklagter muss in Entziehungsanstalt

Im sogenannten Dämonenprozess hat das Landgericht Schweinfurt den geistigen Führer einer spirituellen Gemeinschaft zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht in dem Urteil am späten Dienstag die Unterbringung des Manns in einer Entziehungsanstalt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Spotify legt bei Abozahlen zu und präsentiert Plus bei Umsatz und Gewinn

Der Streamingdienst Spotify hat die Zahl seiner Abonnentinnen und Abonnenten im dritten Quartal deutlich gesteigert und dank Kostenreduzierungen auch ein deutliches Plus bei Umsatz und Gewinn hingelegt. Das schwedische Unternehmen hatte zuletzt 252 Millionen zahlende Kundinnen und Kunden, das waren zwölf Prozent mehr als vor einem Jahr. Die wichtige Kenngröße der monatlich aktiven Nutzer betrug 640 Millionen - ein Plus von elf Prozent.

Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hängt wegen einer Panne mit einem Regierungsflieger in Lissabon fest. Wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin bestätigte, hielt Habeck sich am Morgen weiterhin in der portugiesischen Hauptstadt auf, wo er an der Technologiekonferenz Web Summit teilgenommen hatte. Wann der Minister nach Berlin zurückkehrt, war zunächst noch unklar.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Miersch setzt auf Beschlüsse vor Neuwahlen zu Steuern und Deutschlandticket

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch setzt darauf, dass es ungeachtet fehlender parlamentarischer Mehrheiten für die rot-grüne Regierung vor Neuwahlen noch zu Beschlüssen etwa für Steuererleichterungen und den Fortbestand des Deutschlandtickets kommt. "Ich hoffe, dass wir, wenn der Rauch jetzt verflogen ist, über diese Themen gemeinsam beraten und entscheiden", sagte Miersch am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". In der Steuerpolitik geht es um den Ausgleich der sogenannten kalten Progression sowie um die Erhöhung des Kindergelds.

Mann im Nikolauskostüm verletzt sich beim Abseilen auf Münchner Weihnachtsmarkt

Bei einem Abseilakt hat sich in München ein als Nikolaus verkleideter Artist schwer verletzt. Der 34-Jährige sei am Dienstagabend auf einem Weihnachtsmarkt aufgetreten, teilte die Feuerwehr am Mittwoch mit. Der "Nikolaus" habe an einem Drahtseil herunterschweben wollen und sei dabei gegen einen Transporter geprallt.