Anklage nach Angriff von Maskierten auf Flüchtlingsunterkunft in Sachsen
Eineinhalb Jahre nach einem mutmaßlich rassistisch motivierten Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Sebnitz hat die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen zwei Männer erhoben. Die mittlerweile 20 und 22 Jahre alten Deutschen sollen am 22. Juli 2023 maskiert in das Haus eingedrungen sein und zwei afghanische Brüder angegriffen haben, wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte.
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Saison-Aus für Weltmeister Schmid
Nächster schwerer Rückschlag für Ski-Weltmeister Alexander Schmid: Der 30-Jährige hat sich erneut einen Kreuzbandriss im linken Knie zugezogen. Schmid wurde bereits erfolgreich operiert und fällt für den Rest des WM-Winters aus.
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Bundestag gibt grünes Licht für Finanzierung des Deutschlandtickets 2025
Der Bundestag hat grünes Licht für die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr gegeben. Der dazu nötigen Änderung des Regionalisierungsgesetzes stimmten am Freitag die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und der Union zu, außerdem stimmte die Gruppe Die Linke dafür. Das BSW war im Bundestag nicht anwesend, die AfD enthielt sich.
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Bundesrat macht Weg frei für Steuersenkungen und höheres Kindergeld
Die für die kommenden beiden Jahre geplanten Steuersenkungen und Erhöhungen des Kindergeldes können in Kraft treten. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat den Gesetzesänderungen zu. Auf die Neuregelungen hatten sich zuvor SPD und Grüne mit der FDP verständigt - auch die Union unterstützte daraufhin das Vorhaben.
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Immer weniger Betriebe mit Schweinehaltung in Deutschland
In Deutschland gibt es immer weniger schweinehaltende Betriebe. Zum Stichtag 3. November lag die Zahl von 15.600 Betrieben 1,0 Prozent oder 200 Betriebe unter dem Wert von Mai dieses Jahres und 3,4 Prozent unter dem Vorjahreswert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Noch deutlicher war der Rückgang mit 41,7 Prozent im Zehnjahresvergleich.
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Ski-Vermarktung: Einigung ohne Österreich
Im Millionen-Streit um eine zentrale Vermarktung der Weltcup-Wettbewerbe des Ski- und Snowboardsports hat der Weltverband FIS grünes Licht erhalten - allerdings nicht von der Skination Österreich. "Alle großen nationalen Skiverbände", darunter der Deutsche Skiverband (DSV), hätten der Übereinkunft zugestimmt, teilte die FIS am Freitag mit - eben mit der einen Ausnahme der Alpenrepublik. Dennoch sprach der Weltverband von einem "Meilenstein", Präsident Johan Eliasch jubilierte über einen "wahrhaft historischen Tag für den Schneesport".
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Verfassungsbeschwerde von über Griechenland eingereistem Asylbewerber scheitert
Ein Asylbewerber, der über Griechenland nach Deutschland kam, ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung seines Asylantrags gescheitert. Der Afghane trug nicht vor, warum ihm in Griechenland eine Verletzung seines Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit drohe, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag erklärte. (Az. 2 BvR 1341/24)
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Baerbock zu Syrien-Gesprächen in die Türkei gereist
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist knapp zwei Wochen nach dem Sturz der Assad-Regierung zu Gesprächen über die Lage in Syrien in die Türkei geflogen. Sie reise in die Türkei, weil die internationale Gemeinschaft ihren "Beitrag zur Stabilisierung Syriens" nur gemeinsam leisten könne und dafür alle "an einem Strang ziehen" müssten, sagte Baerbock am Freitag vor ihrem Abflug.
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"Politbarometer" zeigt Unzufriedenheit mit Kanzlerkandidaten
Zwei Monate vor der Bundestagswahl leiden die Kanzlerkandidaten der Parteien unter schwacher Zustimmung. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" werden alle vier mehrheitlich negativ beurteilt. Unionskandidat Friedrich Merz (CDU) liegt mit einem Zustimmungswert von 29 Prozent knapp vor Robert Habeck von den Grünen mit 25 Prozent. Erst danach folgt Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) mit 16 Prozent. Auf denselben Wert kommt AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel.
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Bundesrat gedenkt Verfolgung von Sinti und Roma in NS-Zeit
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Freitag der Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma sowie der Volksgruppe der Jenischen durch die Nationalsozialisten gedacht. "Wir stehen hier in Solidarität mit den Überlebenden, ihren Angehörigen und ihren Nachfahren", sagte Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Morgen in einer kurzen Ansprache. Sie erinnerte daran, dass europaweit in der NS-Zeit rund 500.000 Sinti und Roma sowie Jenischen ermordet wurden.
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