Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Berlin? München? Baerbock mit neuer Olympia-Idee

Berlin? München? Hamburg? Nein, Annalena Baerbock würde bei der Wahl des Austragungsortes einer möglichen deutschen Olympia-Bewerbung ganz neue Wege gehen. Die Außenministerin wünscht sich Olympische Spiele in mehreren Orten und nicht mehr klassisch in einer Stadt, "von der alles abhängt", sagte Baerbock bei der SPOBIS Conference in Hamburg: "Das ganze Land muss mitmachen und wenn das ganze Land davon etwas hat, dann wird auch jeder mitziehen."

Bayer-Rückkehr nach Berlin? "Wollen wieder etwas hochheben"

Als der Pokal-K.o. abgewendet war, atmeten die Profis von Bayer Leverkusen einmal tief durch. Erleichtert ließen sich die Double-Gewinner nach dem Halbfinal-Einzug von ihren Fans als "Derbysieger" feiern. "Es war ein hartes Stück Arbeit, aber es fühlt sich schöner an, als wenn man 3:0 gewinnt", sagte Nationalspieler Jonathan Tah in der ARD. Es gebe Tage, "an denen nicht alles funktioniert", aber man habe "auf dem Weg zu etwas Großem immer so ein Spiel dabei".

"Vorübergehende" Umsiedlung: Weißes Haus schwächt Trumps umstrittenen Gaza-Vorstoß ab

Einen Tag nach dem umstrittenen Vorstoß von Donald Trump zur Übernahme des Gazastreifens durch die USA hat das Weiße Haus die Äußerungen des US-Präsidenten weitgehend abgeschwächt. Die Palästinenser sollten aus dem vom Krieg zerstörten Küstengebiet lediglich "vorübergehend umgesiedelt" werden, sagte Regierungssprecherin Karoline Leavitt am Mittwoch vor Journalisten. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nannte die Idee am späten Mittwochabend (Ortszeit) "bemerkenswert". Unterdessen hielt die internationale Kritik an dem Vorhaben unvermindert an.

Bundesverfassungsgericht entscheidet nach vorschneller Auslieferung an Ungarn

Nach der vorschnellen Auslieferung eines mutmaßlichen Linksextremisten im Juni an Ungarn will das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag (09.30 Uhr) seine Entscheidung hierzu veröffentlichen. Der sich selbst als nichtbinär einordnende Mensch soll Anfang Februar 2023 zusammen mit anderen Menschen Sympathisanten der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen und verletzt haben. Das Kammergericht Berlin erklärte am 27. Juni 2024 die Auslieferung nach Ungarn für rechtmäßig. (Az.: 2 BvR 1103/24)

Bundesgerichtshof prüft mehrjährige Haftstrafe für Linksextremistin Lina E.

Über das Strafurteil gegen die Linksextremistin Lina E. verhandelt am Donnerstag (09.30 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden verurteilte sie im Mai 2023 unter anderem wegen Mitgliedschaft und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie gefährlicher Körperverletzung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. Vor dem BGH wendet sich E. gegen ihre Verurteilung, der Generalbundesanwalt will eine härtere Strafe erreichen. (Az.: 3 StR 173/24)

Wahl-O-Mat für Bundestagswahl wird freigeschaltet

Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl wird der Wahl-O-Mat am Donnerstag (11.30 Uhr) freigeschaltet. Das Online-Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung soll als Entscheidungshilfe für Unentschlossene dienen. Über den Wahl-O-Mat können Bürgerinnen und Bürger testen, welche Parteien ihrer eigenen Haltung am nächsten sind. Dies kann anhand der Beantwortung von 38 Thesen und dem Abgleich mit jeweils vorher ausgewählten Parteien geschehen.

Von der Leyens EU-Kommission zu Besuch in Danzig

Auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk besucht die EU-Kommission ab Donnerstag Danzig. Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihr Team kommen in der polnischen Hafenstadt mit Tusk und den Mitgliedern seiner Regierung zusammen. Anlass des zweitägigen Besuchs ist die polnische EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr.

US-Außenministerium: Künftig keine Gebühren mehr für staatliche US-Schiffe im Panama-Kanal

Vor dem Hintergrund des verstärkten Drucks aus den USA dürfen staatliche US-Schiffe den Panama-Kanal künftig kostenlos passieren. Panama habe zugestimmt, von US-Regierungsschiffen "keine Gebühren mehr für die Durchfahrt durch den Panamakanal zu verlangen", erklärte das US-Außenministerium am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X. Der Erlass der Gebühren werde der US-Regierung "Millionen von Dollar pro Jahr ersparen", hieß es weiter.

Zweite Verhandlungsrunde zwischen EVG und Deutscher Bahn mit erweitertem Angebot beendet

In den Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn (DB) ist die zweite Runde zu Ende gegangen. Die Bahn habe der Gewerkschaft ein erweitertes Angebot vorgelegt, teilte ein Sprecher in der Nacht zu Donnerstag mit. Bei den zweitägigen Gesprächen seien Grundlagen geschaffen und "erste Teileinigungen erzielt" worden.

Außenministerium: Rubio gewährt Ausnahmen für Haiti-Mission nach Aussetzen von US-Hilfe

Einen Tag nach Bekanntwerden des ausgesetzten US-Finanzbeitrags für die Haiti-Mission hat US-Außenminister Marco Rubio eine Ausnahmeregelung für die Hilfen erlassen. Wie ein Sprecher des US-Außenministerium am Mittwoch mitteilte, gab der Minister grünes Licht für 40,7 Millionen Dollar (rund 39 Millionen Euro) an US-Hilfen für den karibischen Krisenstaat.