Dresden gedenkt Zerstörung von Stadt vor 80 Jahren
In Dresden haben am Donnerstag die Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Zerstörung der Stadt begonnen. Auf dem Altmarkt, wo nach den Luftangriffen vom Februar 1945 die Leichen von fast 6900 Menschen verbrannt worden waren, legten Menschen Blumen nieder. Auf dem Nordfriedhof gab es eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Toten.
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Neues Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit soll eng mit RKI zusammenarbeiten
Mit der Umbenennung und Stärkung der bisherigen Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Angebot in diesem Bereich stärken. Die nach der Umbenennung Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) genannte Behörde in Köln soll zudem enger an das Robert-Koch-Institut angegliedert werden, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. "Wir verzahnen die wissenschaftliche Expertise des RKI mit der kommunikativen Kompetenz der BZgA", erklärte Lauterbach.
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Türkische Gemeinde: AfD wirbt gezielt um Migranten - und findet Anklang
Die Ko-Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland (TGD), Aslihan Yesilkaya-Yurtbay, hat die demokratischen Parteien aufgefordert, in Konkurrenz zur AfD gezielter um Wähler türkischer Herkunft zu werben. "Leider gibt es auch unter türkeistämmigen Menschen welche, die mit der AfD sympathisieren", sagte Yesilkaya-Yurtbay am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
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Gutachten am EuGH: Dänisches Gesetz zu Migranten in Stadtvierteln diskriminierend
Das umstrittene dänische Gesetz zum Migrantenanteil in Brennpunktstadtteilen ist einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge diskriminierend. Konkret geht es um die Unterscheidung zwischen Anwohnern "nicht westlicher" und "westlicher" Herkunft, wie die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihrem am Donnerstag vorgelegten Schlussanträgen ausführte. Ein Urteil ist das noch nicht. (Az. C-417/23)
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Rolfes: Bayer ein "sehr guter Standort" für Alonso und Wirtz
Immer wieder neue Spekulation und andauernde Wechselgerüchte - Trainer Xabi Alonso und Spielmacher Florian Wirtz vom Double-Gewinner Bayer Leverkusen wecken große Begehrlichkeiten. Geschäftsführer Simon Rolfes wird angesichts der dauernden Schlagzeilen um seine Topkräfte aber keinesfalls unruhig.
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Studie: Meiste Erwachsenen würden von Stabilisierung des Rentenniveaus profitieren
Von der im Rentenpaket II der damaligen Ampel-Koalition vorgesehenen langfristigen Stabilisierung des Rentenniveaus würden einer Studie zufolge fast alle Erwachsenen in Deutschland profitieren. Wer zwischen den 1940er Jahren und 2010 geboren wurde, würde eine höhere interne Rendite der gesetzlichen Rente erhalten, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Berechnung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Diese Gruppen erhielten also im Verhältnis zu ihren Beiträgen eine überproportional hohe Rente.
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DIHK fordert von künftiger Regierung Aufbruchssignal für Belebung der Wirtschaft
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert von der künftigen Bundesregierung das Signal, dass die drängendsten Probleme der Unternehmen "entschlossen" angepackt werden. "Wir brauchen einen Kurswechsel Richtung Wachstum", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov am Donnerstag. Die neue Regierung müsse dabei schnell klare Prioritäten setzen. 2025 drohe das dritte Krisenjahr in Folge, die DIHK rechnet mit einem Minus von 0,5 Prozent.
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Auto fährt in München in Menschengruppe - mehrere Menschen verletzt
In München ist am Donnerstagvormittag ein Auto in eine Menschengruppe gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. Das teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mit. "Der Fahrzeugführer konnte vor Ort gesichert werden, von ihm geht derzeit keine weitere Gefahr aus", erklärten die Beamten. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort".
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Chialo: Scholz' Worte "Hofnarr" und "Feigenblatt" haben mich tief getroffen
Nach den gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhobenen Rassismus-Vorwürfen hat sich der betroffene CDU-Politiker Joe Chialo zu Wort gemeldet. Auf der fraglichen Feier seien im Laufe einer Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag "hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe 'Hofnarr' und 'Feigenblatt'" gefallen, erklärte Chialo am Donnerstag. "Diese Worte haben mich tief getroffen."
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Pentagonchef Hegseth im Ausgabenstreit für Stufenlösung offen
Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder hat sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth offen für eine Stufenlösung gezeigt. Die bisherige Nato-Quote von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) könne zunächst auf drei und dann vier Prozent steigen, sagte er am Donnerstag am Rande von Beratungen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel. Letztlich seien aber "fünf Prozent Verteidigungsausgaben entscheidend, wie es Präsident (Donald) Trump gesagt hat". Einen Zeitraum für den Anstieg nannte er nicht.
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