Türkischer Präsident erstattet Anzeige wegen Beleidigung gegen CHP-Chef Özel
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geht juristisch gegen den Chef der größten Oppositionspartei CHP vor, weil dieser die Regierung als "Junta" bezeichnet hat. Gegen Özgür Özel sei bei der Generalstaatsanwaltschaft in Ankara Strafanzeige wegen Beleidigung des Präsidenten erstattet worden, erklärte Erdogans Anwalt Hüseyin Aydin am Dienstag im Onlinedienst X. Der Straftatbestand der "Beleidigung des Präsidenten" kommt in der Türkei häufig zum Einsatz - manchmal sogar gegen einfache Internetnutzer.
WeiterlesenAnklage in Berlin: 65-Jähriger soll Freund vor schwedischer Küste ertränkt haben
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 65-Jährigen erhoben, der vor der schwedischen Küste einen langjährigen Freund ertränkt haben soll. Ihm wird unter anderem Mord vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach soll es auf einem Segelboot zu einem Streit gekommen sein, in dessen Folge der Mann seinen 71-jährigen Freund unter Wasser gedrückt haben soll.
WeiterlesenÄltestes Kaffeehaus Deutschlands: "Zum Arabischen Coffe Baum" in Leipzig saniert
Nach sechsjähriger Sanierung ist in Leipzig Deutschlands ältestes Kaffeehaus wiedereröffnet worden. Das Café und Restaurant "Zum Arabischen Coffe Baum" in der Innenstadt empfängt seit Dienstag wieder Gäste. Die denkmalgerechte Erneuerung des mehr als 400 Jahre alten Hauses kostete rund 3,8 Millionen Euro.
WeiterlesenGericht zu Mieterschutz: "Gelebte Praxis" schlägt notariellen Vertrag
Ein Mietverhältnis über Wohnraum kann laut einem Gerichtsurteil auch entstehen, obwohl notarielle Verträge das eigentlich ausschließen. Das Oberlandesgericht München bestätigte eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Kempten, wonach sich auch aus "tatsächlich gelebten Vereinbarungen" Hinweise auf eine Vermietung ergeben können, wie das Landgericht am Dienstag mitteilte. Ein Hausbesitzer hatte geklagt und wollte, dass die Bewohner sein Eigentum räumen. (Az. 22 O 193/24 und Az. 14 U 3532/24 e)
WeiterlesenZurück zum Reifen: Autozulieferer Continental will auch Industriegeschäft abspalten
Der Autozulieferer Continental will zurück zu seiner Vergangenheit als reiner Reifenhersteller: Nach der Automotive-Sparte mit Elektronik, Bremsen oder Bildschirmen soll nun auch die Sparte Contitech mit dem Industriegeschäft und Kunststoffprodukten abgespalten werden, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. "Continental wird ein fokussiertes globales Reifenunternehmen." Die Gewerkschaft IG BCE kündigte Widerstand an und forderte eine Beschäftigungs- und Standortsicherung.
WeiterlesenVonovia erhält Schmähpreis für die "dreisteste Umweltlüge"
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Wohnungsunternehmen Vonovia mit dem Schmähpreis "Goldener Geier" für die "dreisteste Umweltlüge" ausgezeichnet. Vonovia hatte in seiner App für Mieter einen Erdgas-Tarif beworben, der sich zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien speise, wie die DUH am Dienstag mitteilte. Das sei "dreistes Greenwashing". Erdgas könne "unmöglich aus Erneuerbaren" stammen und bleibe ein "extrem klimaschädlicher Brennstoff".
WeiterlesenAngreifer erliegt nach tödlichen Schüssen auf 17-Jährige in Hessen Verletzungen
Nach tödlichen Schüssen auf eine 17-Jährige auf offener Straße im hessischen Wetzlar ist auch der Tatverdächtige seinen Verletzungen erlegen. Der 32-Jährige starb am Montag in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Dillenburg am Dienstag mitteilte. Demnach waren er und die getötete 17-Jährige vor der Tat für kurze Zeit ein Paar. Die Jugendliche habe die Beziehung aber vor einigen Monaten beendet.
WeiterlesenMoskau begrüßt anstehende Atom-Gespräche zwischen den USA und dem Iran
Die russische Regierung hat die zwischen den USA und dem Iran geplanten Gespräche über das iranische Atomprogramm begrüßt. "Wir wissen, dass es in Oman direkte und indirekte Kontakte geben soll. Und natürlich können wir dies nur begrüßen, da dies eine Deeskalation bei den Spannungen um den Iran einleiten kann", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor Journalisten.
WeiterlesenTürschloss kaputt: Bergsteigerin im Allgäu wird von Polizei aus Hütte befreit
In den Allgäuer Alpen hat sich eine Bergsteigerin versehentlich in einer Hütte eingesperrt, so dass sie von Polizei und Bergwacht befreit werden musste. Grund war ein kaputtes Türschloss, wie die bayerische Polizei am Dienstag in Kempten mitteilte. Die 23-Jährige war allein zur Fiedererpasshütte aufgestiegen, die in 2070 Metern Höhe liegt.
WeiterlesenInhaftierter Istanbuler Bürgermeister zum Ehrenbürger von Paris erklärt
Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, innenpolitischer Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan, ist zum Ehrenbürger der Stadt Paris ernannt worden. "Imamoglu wird auf ungerechte Weise daran gehindert, seine Partei und die Stimme von Millionen Türken zu vertreten", erklärte die sozialistische Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo am Dienstag in Paris.
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