Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Europa erinnert an Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren

In Europa ist am Donnerstag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert worden. In Berlin und London begannen die Feierlichkeiten mit Gedenkgottesdiensten. In Paris war für den Nachmittag eine Zeremonie am Triumphbogen geplant. In Moskau wird am Freitag mit einer Militärparade an das Kriegsende erinnert. Kiew warf Russland vor, die zu diesem Anlass einseitig von Kreml-Chef Wladimir Putin ausgerufene Waffenruhe gebrochen zu haben.

Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht mehr öffentlich rechtsextremistisch

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die AfD vorläufig nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung und setzt die Einstufung aus. Diese sogenannte Stillhaltezusage gilt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den Eilantrag der Partei entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann es über den Eilantrag entscheiden will, gab es noch nicht bekannt.

Türkei sperrt X-Account von Erdogan-Rivalen Imamoglu nach Protesten

Nach erneuten massiven Protesten gegen die Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters und Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu haben die türkischen Behörden dessen Account im Onlinedienst X gesperrt. Das Konto @ekrem_imamoglu sei in der Türkei aufgrund einer juristischen Aufforderung gestoppt worden, hieß es am Donnerstagmorgen bei der Suche nach dem Account mit fast zehn Millionen Followern. Am Vortag waren in Istanbul zehntausende Menschen zur Unterstützung des wichtigsten innenpolitischen Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die Straße gegangen.

Kontroverse Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen

Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen haben eine kontroverse Debatte ausgelöst. Unionsvertreter verteidigten am Donnerstag das Vorgehen - Kritik dagegen gab es aber auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Protest hatte es zuvor bereits aus den Nachbarländern Polen und Schweiz gegeben.

Landwirtschaftsminister Rainer kündigt "klare" Regeln für Wolfsabschüsse an

Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments begrüßt, den Weg für einen schnelleren Abschuss von Wölfen freizumachen. "Das heutige Votum des Europäischen Parlaments ebnet den Weg für einen praktikablen Umgang mit dem Wolf", erklärte Rainer am Donnerstag in Berlin. Er kündigte "klare und praktikable Regeln" an, die den Bundesländern "rechtssichere Entnahmen" von Wölfen ermöglichen.

Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Wertebruch" der USA

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Bundestag zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren den "Wertebruch" der USA unter Präsident Donald Trump beklagt. Dass sich ausgerechnet die Vereinigten Staaten, welche die internationale Nachkriegsordnung auf Basis des Völkerrechts "maßgeblich mitgeschaffen und geprägt haben, von ihr abwenden, ist eine Erschütterung von ganz neuem Ausmaß", sagte Steinmeier am Donnerstag.

Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Geschichtslügen" des Kremls

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Bundestag zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren Russland und Präsident Wladimir Putin scharf kritisiert. Der Kreml verbreite "Geschichtslügen", wenn er seinen Krieg gegen die Ukraine als "Fortsetzung des Kampfes gegen den Faschismus" deklariere, sagte Steinmeier am Donnerstag. "Putins Angriffskrieg, sein Feldzug gegen ein freies, demokratisches Land, hat nichts gemein mit dem Kampf gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft im Zweiten Weltkrieg."

Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren sogenannte Stillhaltezusage

Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab es noch nicht bekannt.

Thüringen: Durchsuchungen bei Unterstützern von rechtsextremer Kampfsportgruppe

Thüringer Ermittler haben erneut Wohnungen von Unterstützern der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 durchsucht. Ziel der Durchsuchungen am Donnerstag waren fünf Wohnobjekte im Raum Eisenach, wie das thüringische Landeskriminalamt (LKA) und die Staatsanwaltschaft Gera mitteilten. Die Razzia richtete sich den Angaben zufolge gegen vier Beschuldigte.

25-Jähriger ersticht Kollegin in Geschäft in Krefelder Innenstadt

In einem Geschäft in der Innenstadt von Krefeld hat ein 25-Jähriger offenbar seine Arbeitskollegin erstochen. Der Tatverdächtige wurde festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilten. Der tödliche Messerangriff soll sich am Mittwochabend im Aufenthaltsraum des Ladens abgespielt haben, die Frau starb noch am Tatort.