Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Drohne im Osten Polens abgestürzt: Warschau verurteilt russische "Provokation"

Nach dem Absturz einer Militärdrohne im Osten Polens hat die Regierung in Warschau Russland für den Vorfall verantwortlich gemacht. Polen sei "einmal mehr mit einer Provokation der Russischen Föderation konfrontiert, mit einer russischen Drohne", sagte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz am Mittwoch vor Journalisten. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor mehr als dreieinhalb Jahren war das benachbarte Nato-Mitglied Polen mehrfach von Luftraumverletzungen durch russische Marschflugkörper betroffen.

Moskau besteht auf russische Beteiligung an Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Angesichts der Diskussionen über von westlichen Ländern angestrebte Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine entsprechende Verständigung ohne eine russische Beteiligung ausgeschlossen. "Der Westen versteht sehr gut, dass eine ernsthafte Diskussion über Sicherheitsgarantien ohne die Russische Föderation eine Utopie ist", sagte Lawrow am Mittwoch vor Journalisten. Die russischen Streitkräfte setzten unterdessen ihre Angriffe im Süden und Osten der Ukraine fort.

Deutschland Tour: Wärenskjold gewinnt Prolog – Lipowitz 36.

Radsport-Shootingstar Florian Lipowitz (24) hat sich nach seinem sensationellen dritten Platz bei der Tour de France mit einem durchwachsenen Auftritt bei der Deutschland Tour zurückgemeldet. Der Publikumsliebling vom Team Red Bull Bora-hansgrohe kam beim nur 3,1 km langen Zeitfahren auf dem Gelände der Zeche Zollverein in Essen auf Rang 36. Den Tagessieg sicherte sich der Norweger Sören Wärenskjold.

Israel genehmigt umstrittenes Siedlungsprojekt im Westjordanland - Kritik aus Berlin

Ungeachtet internationaler Proteste hat Israel ein groß angelegtes Bauprojekt für tausende Wohnungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Die Palästinensische Autonomiebehörde reagierte am Mittwoch mit scharfer Kritik auf die Genehmigung des E1 genannten Plans für den Bau von 3400 Wohneinheiten östlich von Jerusalem. Das Projekt sieht vor, das Palästinensergebiet in zwei Teile zu spalten. Die Bundesregierung erklärte, sie lehne den Plan "entschieden" ab.

Zoll-Großrazzia bei der Gamescom: Dutzende Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit

Kurz nach der Eröffnung hat der Zoll bei der Computerspielmesse Gamescom in Köln eine Großrazzia gegen Schwarzarbeit in der Ordner- und Sicherheitsbranche abgehalten. In fast 50 Fällen gab es Hinweise, dass die Betroffenen von ihrem Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet wurden, wie das Hauptzollamt Köln am Mittwoch mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen hätten drei Arbeitgeber auch nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn gezahlt.

USA verhängen Sanktionen gegen weitere Richter und und Ankläger des IStGH

Die US-Regierung von Donald Trump hat Sanktionen gegen weitere Richter und Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängt. Ein Richter aus Frankreich, eine kanadische Richterin sowie zwei Ankläger aus dem Senegal und Fidschi seien direkt an "Verstößen des IStGH gegen die Vereinigten Staaten und Israel beteiligt", erklärte das US-Außenministerium am Mittwoch in Washington. Damit sind insgesamt acht Richter des Gerichtshofs in Den Haag mit US-Strafmaßnahmen belegt.

Abgestürzte Drohne im Osten Polens: Warschau spricht von russischer "Provokation"

Nach dem Absturz einer Militärdrohne im Osten Polens hat die Regierung in Warschau Russland für den Vorfall verantwortlich gemacht. Polen sei "einmal mehr mit einer Provokation der Russischen Föderation konfrontiert, mit einer russischen Drohne", sagte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz am Mittwoch vor Journalisten. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor mehr als dreieinhalb Jahren war auch das benachbarte Nato-Mitglied Polen mehrfach von Luftraumverletzungen durch russische Marschflugkörper betroffen.

AfD-Verbotsantrag: Studie sieht Verfassungsschutz-Gutachten als guten Ausgangspunkt

In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren liefert eine rechtswissenschaftliche Untersuchung den Befürwortern neue Munition. Die Forschungsstelle Nachrichtendienste der Universität Köln kommt nach Angaben vom Mittwoch zu dem Schluss, dass dem Gutachten des Verfassungsschutzes vom Frühling "eine wesentliche Bedeutung im Hinblick auf die Vorbereitung eines etwaigen Parteiverbotsverfahrens zukommen dürfte". Die rechtlichen Maßstäbe seien weitgehend vergleichbar.

Trump fordert Rücktritt einer Zentralbank-Gouverneurin

Im Ringen um einen Zinsschnitt erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Zentralbank Federal Reserve (Fed). Er rief die Fed-Gouverneurin Lisa Cook am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social zum Rückzug auf. "Cook muss zurücktreten, jetzt!!!" schrieb Trump. Er teilte einen Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg, demzufolge ein Trump-Verbündeter der Ökonomin dubiose Immobilienkredite unterstellt und eine Untersuchung fordert.

Fünf-Kilometer-Umzug erfolgreich: Berühmte Kirche von Kiruna steht an neuem Platz

Zwei Tage Bangen und fünf Kilometer im Schneckentempo: Die weltberühmte Kirche von Kiruna in Nordschweden ist erfolgreich zu ihrem neuen Standort gebracht worden. Tausende Schaulustige verfolgten am Mittwoch die Ankunft der roten Holzkirche. Das 40 Meter breite und 672 Tonnen schwere Gotteshaus war im Ganzen von seinem fünf Kilometer entfernten jahrzehntelangen Standort an seine neue Heimstatt gebracht worden.