Union erwägt Verbot von Instagram und Tiktok für Unter-16-Jährige
CDU und CSU erwägen Verbot der Online-Plattformen Instagram und Tiktok für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. "Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren", sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen.
Weiterlesen
Hessische AfD darf als Verdachtsfall von Verfassungsschutz beobachtet werden
Der Verfassungsschutz in Hessen darf den Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte nach Angaben vom Montag eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. Er sah tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, was Voraussetzung für die Beobachtung ist.
Weiterlesen
"Schocknachricht": Sozialverband kritisiert Überlegungen zu Streichung von Pflegestufe 1
Der Sozialverband Deutschland hat Überlegungen zur Abschaffung der Pflegestufe 1 kritisiert. Dies sei eine "Schocknachricht" für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige, sagte die Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie forderte, die Finanzprobleme in der Pflege durch eine "solidarische Pflegevollversicherung" in den Griff zu bekommen, in die alle einzahlten.
Weiterlesen
Treffen von Trump und Netanjahu - Hoffnung auf Durchbruch
Kurz vor einem mit Spannung erwarteten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu haben die Angehörigen der von der radikalislamischen Hamas verschleppten Geiseln ein Festhalten an Trumps Gaza-Friedensplan gefordert. Jegliche Versuche, den "Deal zu sabotieren", müssten verhindert werden, forderte das Forum der Geisel-Familien vor dem Treffen im Weißen Haus am Montag. Trump weckte vor der Begegnung hohe Erwartungen: "Wir werden es schaffen", schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social.
Weiterlesen
Durchsuchungen bei Schleusern in Nordrhein-Westfalen: 32-Jähriger festgenommen
Die Bundespolizei ist in Nordrhein-Westfalen mit Durchsuchungen gegen fünf mutmaßliche Schleuser vorgegangen. Ein 32-jähriger Syrer wurde wegen mutmaßlichen Einschleusens von Ausländern und Urkundenfälschung festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal und die Bundespolizei in Stuttgart am Montag mitteilten. In Nordrhein-Westfalen wurden insgesamt vier Wohnungen und zwei Geschäftsräume durchsucht.
Weiterlesen
Versicherer: Mehr als eine Milliarde Euro Schaden durch Wildunfälle
Die Kfz-Versicherer haben im vergangenen Jahr rund 1,1 Milliarde Euro für Wildschäden an Fahrzeugen gezahlt. Insgesamt wurden mehr als 276.000 Wildunfälle mit kaskoversicherten Autos registriert, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag in Berlin mitteilte. Die Kosten für Wildunfälle steigen demnach seit Jahren. 2024 betrug der durchschnittliche Schaden nach einem Crash etwa mit Reh oder Wildschwein 4100 Euro.
Weiterlesen
Tödlicher Betriebsunfall in Nürnberg: 66-Jähriger in Lastwagen eingeklemmt
Bei einem Betriebsunfall mit einem Lastwagen ist in Nürnberg ein Mann gestorben. Ein Zeuge fand den 66-Jährigen am späten Sonntagabend schwer verletzt eingeklemmt zwischen einer Sattelzugmaschine und dem zugehörigen Auflieger, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ein alarmierter Notarzt versuchte noch, den Mann zu reanimieren. Der 66-Jährige starb aber noch vor Ort.
Weiterlesen
"Wie blöd kann man sein?": Lottomillionär aus Hessen findet Tippschein nach Monaten
Ein Lottomillionär aus Hessen hat seinen Tippschein zufällig nach einem halben Jahr in einer Jacke entdeckt und streicht nun 15,3 Millionen Euro ein. Bereits seit Monaten suchte die Lotteriegesellschaft unter anderem mit Plakaten in den Verkaufsstellen nach dem anonymen Gewinner, wie die Lotto Hessen GmbH am Montag in Wiesbaden berichtete.
Weiterlesen
Landgericht München verhandelt über Klage der Gema gegen KI-Anbieter OpenAI
Das Landgericht München I verhandelt am Montag über eine Musterklage der Verwertungsgesellschaft Gema gegen OpenAI. Die Gema wirft dem US-Unternehmen von KI-Systemen vor, geschützte Songtexte von deutschen Urheberinnen und Urhebern wiederzugeben - ohne dafür Lizenzen gekauft oder die Urheber bezahlt zu haben. Ob ein Urteil noch am Montag fällt, war unklar.
Weiterlesen
Bundesregierung: Sechs-Milliarden-Zusage für internationale Klimahilfen 2024 erfüllt
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben ihre Zusage für die internationale Klimafinanzierung im vergangenen Jahr erfüllt. Wie das Bundesentwicklungsministerium und das Bundesumweltministerium in Berlin mitteilten, geht dies aus den aktuellen Zahlen hervor, die sie am Montag der EU-Kommission meldeten. Demnach belief sich Deutschlands internationale Klimafinanzierung im vergangenen Jahr auf insgesamt 11,8 Milliarden Euro. Davon kamen 6,1 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt - rund 400 Millionen Euro mehr als 2023.
WeiterlesenIn den News
